1/15/2015

Härtere Strafen für Blasphemie

Gute Initiative der CSU, denn die Relevanz des Gesetzes wird dadurch noch deutlicher. Es gibt seit vielen Jahren keine aktuellen Entscheidungen zur Gotteslästerung. Offensichtlich will man den Paragrafen nicht einmal mit spitzen Fingern anpacken, weil es doch nur auf Blamagen der Justiz hinausliefe. Wer also für härtere Strafen ist, sollte mal genauer erläutern, wie dann Kunst-, Meinungs- und Religionsfreiheit überhaupt noch sinnvoll in das Verhältnis gesetzt werden sollen. So leiten sich Justizpossen ein...

Goedart Palm
Eingestellt von um

Impressum

Verantwortlich im Sinne des Presse- und Medienrechts:

Dr. Goedart Palm
53111 Bonn - Rathausgasse 9
Telefon 0228/63 57 47
0228/69 45 44
Fax 0228/65 85 28

Email drpalm at web.de

Haftungsausschluss/Disclaimer
Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit der Angaben wird nicht gegeben, auch wenn die Seiten mit der gebotenen Sorgfalt erstellt wurden. Im übrigen distanziert sich der Autor der vorliegenden Seiten entsprechend dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 ausdrücklich von den Inhalten dritter Internetseiten. Selbst unabhängig von diesem Urteil, was so fröhlich zitiert und von kaum einem je gelesen wurde, distanziere ich mich grundsätzlich von allen Texten etc., die ich nicht selbst verfasst habe. Für alle Links gilt: Dr. Goedart Palm hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb der von der hiesigen Websites führen, erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Der Verweis auf Links, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers dieser Website liegen, führt nur dann zu einer Haftung, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Fall rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für weiter gehende Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen resultieren, haftet allein der Betreiber dieser Seiten.